Seit gestern ist bekannt, dass der Magdeburger Pegida-Ableger (Magida) für den 16. Januar eine Demo angemeldet hat. Die Inanspruchnahme des Datums durch die Magida-Orga war vorhersehbar. Nicht ohne Grund stellt unsere Kampagne “Braune Sümpfe trockenlegen” zwei der Magidaorganisatoren in den Mittelpunkt: Dennis Rosner und Matthias Fischer. Beide sind einschlägig bekannt und pflegen gute Kontakte zur Neonazisszene in Sachsen-Anhalt. Neben Fischer und Rosner spielen auch weitere, zB. Annika Tuchen, eine wichtige Rolle als “Gesicht” des Orgateams. Seit dem 19. Januar 2015 marschiert Magida montags durch Magdeburgs Straßen.
Nun schon seit 1998 nutzen Nazis den Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs am 16. Januar 1945 für neonazistische Propaganda. Mit bundesweiten Mobilisierungen sowie durch Unterstützung vieler Akteure ist es gelungen, den Naziaufmarsch im Januar 2015 auf ein Grüppchen von weniger als 300 Kameraden einzudampfen und diesen auch noch zu blockieren. Im August 2015 erklärte die bisher für die Organisation der Januaraufmärsche verantwortliche Magdeburger “Initiative gegen das Vergessen”, dass sie “die zukünftige Arbeit, zum jährlich stattfindenden Gedenken in Magdeburg, auf Weiteres einstellen wird.” Die Arbeit und Organisation sei in die Hände einer “nachfolgenden Generation” abgegeben. Wir vermuteten bereits, dass es sich hierbei um die Magida-Orga handeln könnte.
Bereits in den Vorjahren zeichnete sich ab, dass mit einer offensiven Mobilisierung zu Blockaden und einem aktivistischen Protestgeschehen vor Ort, der Ablauf der Aufmärsche empfindlich gestört werden kann. Jeder ansatzweise blockierte Aufmarsch bedeutet weniger Teilnehmende beim Nächsten. Unser Anliegen im Rahmen der Meinungsbildung ist es auch, für die Legitimität von Blockaden zu streiten. Wenn Naziaufmärsche durch Polizei und Staat geschützt werden, ist ziviler Ungehorsam notwendig. Nach dem 18. Januar 2014 entschloss sich ein Magdeburger gegen die hermetische Abriegelung ganzer Stadtteile gerichtlich vorzugehen. In solidarischer Begleitung durch das Bündnis konnte er vom Magdeburger Verwaltungsgericht bestätigen lassen, dass die Brückensperrungen der Polizei rechtswidrig waren.
Das Motto der Mobilisierungskampagne 2016 ist eindeutig: “Braune Sümpfe trocken legen!”. Für die Mobilisierung stellen wir, neben dem neuen Motto, auch ein neues Layout zur Verfügung und Infra- und Infostruktur für den 15. und 16. Januar zur Verfügung. Materialien, wie Plakate und Sticker können über die Homepage: http://magdeburg-nazifrei.com runter geladen werden.
- Aufruf 15. Januar 2016: http://1501.blogsport.de/aufruf/
- Aufruf 16. Januar 2016: http://magdeburg-nazifrei.com/?p=4038
- Material: http://magdeburg-nazifrei.com/?page_id=4058
- Presse: http://www.az-online.de/altmark/stendal/magida-mobilisiert-16januar-5999857.html