Internationaler Aktionstag: Solidarität mit Kobanê/Rojava! | Samstag, 1. November 2014 | Demonstration in Hamburg: 14 Uhr / Hachmannplatz (HBF)

Am 1.November rufen kurdische Organisationen in Hamburg zu einer Demonstration auf. Diese Demonstration steht in einem Zusammenhang mit einem weltweiten Aufruf zur Solidarität mit #Rojava am 1.11.2014.

Aufruf von “Hamburg für Rojava” & Tatort Kurdistan Hamburg:

Hamburg für Kobanê/Rojava – Heraus auf die Straße:

Seit inzwischen mehr als einem Monat läuft die Schlacht um den kurdischen Kanton und die Stadt Kobanê. Seit mehr als einem Monat verteidigen die Volksverteidigungskräfte der YPG und YPJ ihre Stadt gegen den Ansturm der hochgerüsteten IS-Kämpfer.

Solidarität mit der Revolution in Rojava!

In Rojava wurde inmitten des Bürgerkriegs in Syrien ein basisdemokratisches Gesellschaftsmodell unabhängig von Assad oder islamistischen Milizen etabliert, welches sich am vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan formulierten “Demokratischen Konförderalismus” orientiert. Es steht für eine der wenigen fortschrittlichen Perspektiven für einen Frieden im Mittleren Osten. So garantiert es beispielsweise die Rechte aller Minderheiten, treibt die (Selbst-)Befreiung der Frauen massiv voran, zeigt Alternativen der Selbstverwaltung auf und setzt diese auch konkret um. Rätestrukturen fördern die Mitbestimmung der gesamten Bevölkerung, zur Produktion wurden Kooperativen gegründet und auch die vollständige Teilhabe von allen nicht-kurdischen Bevölkerungsteilen wurde ermöglicht. So ist es in Rojava, im Gegensatz zum Rest der Region, gelungen, die Ethnisierung der Konflikte zu vermeiden. Rojava galt bis zum Angriff durch den IS als ein sicherer Hafen für alle Menschen, unabhängig von Konfession oder Herkunft.

Dieser Aufbau einer Selbstverwaltung innerhalb der letzten Jahre ist den Nato-Staaten und insbesondere der Türkei ein Dorn im Auge, da diese befürchtet, dass diese Bestrebungen nach Selbstverwaltung auch auf die kurdischen Gebiete in der Türkei abfärben. Aus diesem Grund bestand seit Beginn des Projektes Rojava ein Embargo gegen selbiges, nicht nur von Seiten der Türkei, sondern auch durch die kurdische Autonomie Region Nordirak, welche halbfeudal durch den Barsani-Clan regiert wird und stark von der Nato-Politik beeinflusst ist.

In den letzten Wochen setzte die Türkei auf einen militärischen Einmarsch unter dem Deckmantel einer Pufferzone, die sie international jedoch bis jetzt nicht durchsetzten konnte. Nachdem die USA, nach erhöhtem medialen Druck, neben Bomben auf den IS auch Waffen per Fallschirm nach Kobanê lieferten, versucht die Türkei auf einem anderen Wege Einfluss auf Rojava zu erlangen. Sie will Peschmerga-Verbände aus dem Nordirak über die Türkei nach Kobanê lassen. Ob diese Rojava jemals erreichen oder erwünscht sind, ist allerdings eine andere Frage. So lies ein Sprecher der PYD verlauten, die Peschmergas sollten doch lieber den JezidInnen in Shingal/Irak helfen, denn KämpferInnen der eigenen YPG/YPJ aus benachbarten Gebieten gebe es in Kobanê theoretisch genug, wenn die Türkei diese passieren ließe. Die Lage in Kobanê bleibt aber immer noch höchst unübersichtlich. Der IS scheint Kobanê mit aller Macht vor einer möglichen Ankunft nordirakischer Perschmergas erobern zu wollen. Gerüchteweise kam es zu Angriffen mit chemischen Waffen.

PKK Verbot aufheben!

Genau jene Organisationen, welche erfolgreich gegen den IS kämpfen, werden in der BRD kriminalisiert und verfolgt. So gilt in Deutschland seit 1993 ein Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK. Es war die PKK, die das Leben von zehntausenden JezidInnen und vielen anderen Volks- und Religionsgruppen im Shingal-Gebirge (Irak) im August verteidigte und die JezidInnen zur Selbstverteidigung gegen den IS militärisch ausbildete und nicht die von der BRD bewaffneten kurdischen Peshmerga. Doch gerade diese PKK, die sich dem IS Terror auch ohne Nato-Unterstützung aufopfernd entgegenstellt, ist in der BRD weiterhin verboten. Angebliche Kader der Partei werden nach dem §129b angeklagt und inhaftiert, wie aktuell Mehmet D., der im Untersuchungsgefängnis HH-Holstenglacis in Isolationshaft sitzt. Darüber hinaus macht das deutsche Innenministerium deutlich, dass es im Bezug auf die Ausreise Richtung Syrien Sympathisanten der PKK mit den Fundamentalisten des IS gleichsetzt.

Hoch die internationale Solidarität!

Mit der Demonstration am 1. November wollen wir ein Zeichen der Solidarität setzen und zeigen, dass es nicht nur KurdInnen sind, die in Deutschland ihre Wut und ihr Entsetzen über die Angriffe des IS und das Vorgehen der westlichen Politik auf die Straße tragen. Lasst uns gemeinsam eine Welle der Solidarität auslösen!

Solidaritätsinitiative „Hamburg für Kobanê“ und Kampagne Tatort Kurdistan Hamburg