Kundgebung & Demonstration // Montag, 17. November, 18 Uhr // Marktplatz/Rathaus Göppingen
Aus Solidarität mit dem Widerstand von Kobane rufen wir mit vielen anderen Gruppen zu einer Demo in Göppingen auf. Gemeinsam sind wir gegen den faschistischen Islamischen Staat (IS oder ISIS) und seine unmenschlichen Gräueltaten. Gib diese Info an viele weiter! Downloade und verbreite den Flyer! Komm zur Demo und bringe deine Freunde mit!
Hintergrundinfos aus dem Aufruf des OTKM zur Demo vom Samstag den 1. November an der 10 bis 15.000 Menschen teilnahmen:
Seit mehreren Wochen konzentrieren sich die brutalen Angriffe des IS (Islamischer Staat) auf Kobanê in Rojava, eine hauptsächlich von KurdInnen bewohnte Region im Norden Syriens. Wenn dessen Verteidigung durch die bewaffneten Einheiten der kurdischen PYD (der PKK nahe stehende kurdische ArbeiterInnen-Partei) den IS Angriffen nicht standhalten kann, droht ein erneutes Massaker. Mehrere zehntausend Menschen sind aufgrund der schwierigen Situation aus der Region geflohen.
Der Islamische Staat (IS)
Mit dem Ziel eines sunnitisch-islamistischen Gottesstaat ruft der IS international zum Dschihad auf. Allein aus Deutschland sollen rund 320 Jugendliche dem Aufruf des IS gefolgt sein. Ausgerüstet mit modernsten Waffen, die sie von der irakischen Armee erbeutet haben, konnten die IS-Milizen innerhalb der letzten Monate ihr Einflussgebiet stark ausdehnen. Für die ethnisch und religiös vielfältige Bevölkerung Syriens und des Irak hat dies zu Folter, Flucht und Massakern geführt. Gegnerische KämpferInnen oder die schlicht andersgläubige ZivilistInnen wurden bereits zu tausenden hingerichtet. Nach Angaben der Vereinten Nationen wurden bis jetzt über 2000 Frauen durch den IS gefangengenommen und auf Sklavenmärkten verkauft.
Rojava – eine demokratische Alternative
Mit Beginn des blutigen Bürgerkriegs in Syrien wurden in Rojava sowohl die Regierungstruppen Assads, als auch islamistische Verbände wie die „Al Nusra“ verjagt. Daraufhin wurde mit dem Aufbau eigener basisdemokratischer Selbstverwaltungsstrukturen begonnen. In diesem Prozess sind neben den KurdInnen alle ethnischen und religiösen Minderheiten beteiligt. Neben gesellschaftlich emanzipatorischen Prozessen, in denen es auch um die Befreiung der Frauen aus patriarchalen Zwängen ging, wurden erste Schritte für die Kollektivierung der Wirtschaft gemacht. Die Verteidigungseinheiten YPG und YPJ versuchen seitdem, dieses demokratische Projekt zu schützen. Von Beginn an befinden sie sich im erbitterten Widerstand gegen die IS-Milizen. Das Massaker an der ezidischen Bevölkerung im Irak konnte nur durch ein sofortiges Eingreifen größtenteils dieser Einheiten gestoppt werden.
Die neue „Kriegsallianz gegen den Islamischen Staat“
Während YPG und YPJ seit langem gegen den IS kämpfen, haben die NATO-Staaten, Saudi-Arabien und Katar islamistische Banden wie die „Al-Nusra“ und den IS jahrelang ignoriert, geduldet und teilweise sogar direkt durch finanzielle und logistische Hilfe unterstützt – und das, obwohl die kurdische Selbstverwaltung in Rojava immer deutlich darauf hingewiesen hat, dass dieser islamistische Herrschaftsanspruch eine Gefahr für die gesamte Region darstellt. Wirtschaftliche und geostrategische Interessen waren den Staaten der sich neu formierten „Kriegsallianz“ jedoch Grund genug, der Entwicklung tatenlos zuzusehen. Dabei ging es ihnen um den Sturz des Assad-Regimes, unter anderem um das schiitische Einflussgebiet des Irans zurück zu drängen. Auch sollte Rojava und sein demokratischer, mit antikapitalistischen Elementen versehener Strukturaufbau geschwächt werden.
Die Türkei nimmt eine besondere Rolle in der Unterstützung islamistischer Banden ein, da sie um jeden Preis eine kurdische Selbstverwaltung an der eigenen Grenze verhindern möchte. Es gibt zahlreiche Medienberichte darüber, wie IS-Kämpfer ungehindert die türkisch-syrische Grenze passieren können und verletzte Kämpfer in türkischen Krankenhäusern behandelt werden. Ein weiteres Indiz für die Unterstützung seitens der Türkei ist die Beschlagnahmung von zwei LKWs des türkischen Geheimdienst (MIT) mit Waffen an der türkisch/syrischen Grenze. Erst nachdem die größte Ölraffinerie im irakischen Baidschi von dem IS besetzt wurde – sowie aufgrund von medialem Druck wegen des Massakers an Eziden in Sengal – kam es zu ersten Luftangriffen der US-Regierung gegen Stellungen des IS. Im Rahmen der neuen „Allianz der Willigen“, u.a. Saudi-Arabien, Katar und der Jemen, wurden diese inzwischen ausgeweitet.
Keine imperialistische Intervention!
Die jahrelange finanzielle und logistische Unterstützung islamistischer Milizen in Syrien durch die Golfstaaten – und damit auch zumindest indirekt durch die mit ihnen verbundenen NATO-Staaten – und die anhaltenden Versuche der Türkei, nicht nur das Assad-Regime, sondern auch Rojava zu destabilisieren, lassen diese Angriffe äußerst unglaubwürdig erscheinen. Vielmehr sollen die Geister, die die Imperialisten selbst riefen, nun, da sie sich als unkontrollierbare Macht erwiesen haben, wieder vertrieben werden. Zudem bietet sich so wohl die letzte Gelegenheit, die ursprünglichen Kriegsziele – Sturz von Assad und das Ende des Projekts unabhängiger kurdischer Selbstverwaltung in Rojava – doch noch mit eigenen Truppen durchzusetzen.
Zeitgleich konkretisieren sich die Pläne der Türkei, eine Pufferzone aufzubauen und eine Bodenoffensive zu starten. Die offizielle Erklärung der türkischen Regierung für diesen militärischen Schritt im Grenzbereich bezieht sich auf die Abwehr und Bekämpfung von Terrorismus, wobei sie hierbei explizit nicht ausschließlich den IS meint, sondern diesen mit den kurdischen Selbstverwaltungsstrukturen gleichsetzt. Diese Gleichsetzung könnte auch dafür genutzt werden, eine mögliche Besetzung der kurdischen Gebiete zu rechtfertigen. Dass es sich nicht alleine um einen Kampf gegen den IS handelt, lässt sich auch daran ablesen, dass Waffen ausschließlich an die schon lange mit den Imperialisten verbandelte kurdische Barzani-Regierung im Nordirak geliefert werden. Die PKK ist in Rojava und im Nordirak aktuell den schwersten Angriffen des IS ausgesetzt, aber wird nach wie vor nicht von internationalen Terrorlisten gestrichen. Von imperialistischen Ländern und ihren autoritären und monarchistischen Helfern ist keine Unterstützung einer demokratischen und friedlichen Entwicklung in Syrien und im Irak zu erwarten.
Lasst uns daher unsere Solidarität mit der Bevölkerung von Kobanê und Rojava zeigen!
Für die Aufhebung des PKK Verbots! Keine Waffenexporte aus Deutschland!